Deutschsprachige Gemeinschaft übernimmt Schulinfrastruktur am Heidberg in Eupen

Am 17. Juli wurde im Regierungssitz an der Klötzerbahn 32 der notarielle Akt zur Übertragung der Gebäude der Pater-Damian-Grundschulen in Eupen unterzeichnet. Unterzeichnet haben die Deutschsprachige Gemeinschaft, die VoG Bischöfliche Schulen in der Deutschsprachigen Gemeinschaft (BSDG), die VoG Pater-Damian-Schulen am Heidberg und die Stadt Eupen.

Die notarielle Urkunde umfasst zwei wesentliche Bestandteile: Zum einen wird das Eigentum von der Stadt Eupen und der VoG Pater-Damian-Schulen am Heidberg zum symbolischen Preis von einem Euro auf die Deutschsprachige Gemeinschaft übertragen.

Zum anderen überträgt der neue Eigentümer, die Deutschsprachige Gemeinschaft, ein Erbpachtrecht an die BSDG mit einer Laufzeit von 99 Jahren und zu einem jährlichen symbolischen Erbpachtzins von einem Euro.

Mit der Eigentumsübernahme durch die DG wird eine 100-prozentige Finanzierung von Infrastrukturmaßnahmen für diese Schulgebäude durch die Gemeinschaft möglich.  Gleichzeitig wird durch die Erbpacht das schulische Angebot des katholischen Schulträgers aufrechterhalten.

„Die Übernahme ist eine wesentliche Maßnahme zur langfristigen Sicherung der Schulinfrastruktur“, erklärte Bildungsminister Jérôme Franssen.

Der abgeschlossene Vertrag enthält Rückkaufrechte zugunsten der Stadt Eupen und der VoG Pater-Damian-Schulen für den Fall, dass das Gebäude nicht mehr für schulische Zwecke genutzt wird oder das Erbpachtrecht endet.

Ein vergleichbares Modell wurde in der Eifel umgesetzt: Die Deutschsprachige Gemeinschaft übernahm die Gebäude der BIB Büllingen, der Maria-Goretti-Schule St. Vith und der Bischöflichen Schule / Technisches Institut St. Vith.

Parallel wird an der Eigentumsübertragung der restlichen Schulgebäude des FSU am Kaperberg gearbeitet. Dort ist die Sekundarschule der PDS untergebracht. Auch diese Gebäude sollen zu gleichen Bedingungen in das Eigentum der Gemeinschaft übergehen und per Erbpachtvertrag an die VoG BSDG übertragen werden. Damit wären alle Infrastrukturen des freien subventionierten Unterrichtswesens an die DG übertragen.